Coronavirus & Recht

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Epidemiegesetz - Meldepflicht

Zum raschen und einheitlichen Vollzug des Epidemiegesetzes betreffend COVID-19 hat die Landessanitätsdirektion das Postfach eingerichtet. Sämtliche Anzeigen bei Verdachts-, Erkrankungs- und Todesfällen an oder in Verbindung mit COVID-19 mögen dorthin übermittelt werden.

Todesfälle sind gesondert meldepflichtig. Bei jedem Todesfall in Verbindung mit COVID-19 möge durch den Verantwortlichen umgehend eine Schlussanzeige übermittelt werden.

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Urlaubsreisen zu Corona-Zeiten und arbeitsrechtliche Risiken

Hier finden Sie einen Artikel von Dr. Johannes Barth, der sowohl für angestellte Spitalsärztinnen und Spitalsärzte als auch für niedergelassene Ärztinnen und Ärzte als Arbeitgeber von Interesse ist.

>> Beitrag von Dr. Johannes Barth (PDF)
Quelle: med.ium 5+6/2020


Weiters veröffentlichen wir gerne den Link zum Handbuch des Bundesministeriums für Arbeit, Familie und Jugend (BMAFJ) zum Thema "COVID-19: Urlaub und Entgeltfortzahlung". Dieses Handbuch beantwortet arbeitsrechtliche Fragen zum Urlaub, insbesondere zum Urlaub im Ausland und enthält Verhaltenstipps im Sinne der Eigenverantwortung sowie für den Fall der Erkrankung im Ausland.

>> Link zum Handbuch "Urlaub und Entgeltfortzahlung" (PDF)

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Gesetzliche Änderungen

im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie betreffend:

Ärztegesetz 1998, Verwaltungsverfahren, MTD-Gesetz, Gesundheitstelematikgesetz, Suchtmittelgesetz
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COVID-19-Gesetz: Auswirkungen auf Ärzte in Ausbildung

Rundschreiben der Österreichischen Ärztekammer vom 26.03.2020.

Sämtliche Fristen im Zusammenhang mit der ärztlichen Aus-, Fort- und Weiterbildung sowie der ärztlichen Berufsausübung sind für die Dauer einer Pandemie ausgesetzt.
Damit ist auch die „Sechstelregelung“ im Sinne der §§ 9 und 14 ÄAO 2006 bzw §§ 14 und 18 ÄAO 2015 ausgesetzt.

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FAQ's zu arbeitsrechtlichen Themen

Hier finden Sie eine Übersicht zu diversen arbeitsrechtlichen Fragen, die sowohl angestellte Ärzte als Dienstnehmer als auch Ordinationsinhaber als Dienstgeber betreffen können (KA-AZG, Zwangsurlaub, Dienstfreistellung, Schwangerschaft etc.). 

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FAQ's zur Kurzarbeit in Ordinationen

Hier finden Sie häufig gestellte Fragen und Antworten zur Kurzarbeit.

Seit 02.04.2020 gibt es folgendes schnelleres Verfahren:

Einbringung des Antrages auf Kurzarbeitsbeihilfe beim zuständigen AMS per eAMS-Konto bestehend aus: Sozialpartnervereinbarung und Zustimmung (Betriebsrat oder einzelne ArbeitnehmerInnen)

Downloads:
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Gesetze, Erlässe, Verordnungen i.Z.m. dem Coronavirus


>> Link zum Bundesministerium

Verlängerung Gültigkeit DFP-Diplome

aufgrund des COVID-19-Gesetzespaketes


>> Informationsblatt (PDF)

Aussetzung der Fortbildungsfrist für Notarzt-Diplome

aufgrund der anlässlich des Coronavirus gesetzten Maßnahmen


>> Rundschreiben der ÖÄK (PDF)