Coronavirus - Infos für angestellte Ärzte

Im Zusammenhang mit der Corona-Krise sind für angestellte Ärzte folgende angeführte Informationen zu beachten.

FAQ's für Spitalsärzte

1. Muss ich länger arbeiten?

Die Corona-Krise (COVID-19) stellt einen außergewöhnlichen Fall gem. § 8 KA-AZG dar. Gemäß der Bestimmungen, die schon bisher bestanden(!), können im vorliegenden Fall Arbeitszeitgrenzen erweitert werden. Um die konkrete Handhabung festzulegen, hat das Bundesministerium mit Erlass vom 5. März 2020 Richtlinien festgelegt. Abweichungen sind gesetzlich zulässig für:

  • Tageshöchstarbeitszeit,
  • Dauer von verlängerten Diensten,
  • Höchstzahl von verlängerten Diensten,
  • Wochen-Höchstarbeitszeit,
  • Einhaltung Ruhezeit.

Auf Basis der aktuell geltenden Bestimmungen ist eine Erweiterung der durchschnittlichen Wochenarbeitszeit im Durchrechnungszeitraum nur mit Zustimmung des Arztes/der Ärztin zulässig. Eine Zustimmung kann auch im Nachhinein eingeholt werden.
Es ist aber vorstellbar, dass der Nationalrat je nach Lageentwicklung auf Vorschlag der Bundesregierung Änderungen der geltenden Arbeitszeit-Gesetze vornimmt. Wir wissen derzeit nicht, welche Änderungen geplant sind, werden aber im Anlassfall darüber informieren.

2. Wer ist im Falle eines Verdachts einer Erkrankung zu informieren?

Im Falle des Verdachtes einer eigenen Erkrankung bzw. eines Kontaktes zu einer nachweislich infizierten Person ist der Arbeitgeber unverzüglich zu informieren (per Telefon oder E-Mail).

3. Darf mich der Chef zwangsweise in Urlaub schicken?

Grundsätzlich steht es Ihrem Chef oder Ihrer Chefin frei, Sie nach Hause zu schicken. Das ist eine „Dienstfreistellung“, bei der die Firma Ihnen Ihren Lohn oder Ihr Gehalt weiterbezahlen muss. Es ist jedoch kein Urlaub oder Zeitausgleich – diese müsste der Chef mit Ihnen gemeinsam vereinbaren!

Anders verhält sich die Regelung zum Verbrauch von Urlaub und Zeitausgleich im Zusammenhang mit Kurzarbeit.

In Fällen, in denen ein Betrieb von Kunden nicht betreten werden darf und demzufolge keine oder weniger Arbeit anfällt gilt aufgrund einer Neuregelung im ABGB rückwirkend vom 15. März 2020 bis 31. Dezember 2020, dass dieser Fall der Risikosphäre des Arbeitgebers zuzuordnen ist und der Arbeitnehmer damit Anspruch auf Entgeltfortzahlung hat, obwohl er seine Arbeitsleistung nicht erbringen kann.
Allerdings ist der Arbeitnehmer in diesem Falle verpflichtet, auf Verlangen des Arbeitgebers Urlaubsansprüche sowie Zeitguthaben zu verbrauchen. Urlaubsansprüche aus alten Urlaubsjahren müssen in vollem Ausmaß verbraucht werden, Urlaubsansprüche aus dem laufenden Urlaubsjahr nur im Ausmaß von maximal 2 Wochen. Insgesamt müssen vom Arbeitnehmer maximal 8 Wochen an Urlaubsansprüchen und Zeitguthaben verbraucht werden.
Ausgenommen davon sind Zeitguthaben aus besonderen kollektivvertraglichen Ansprüchen, die sich aus einer Umwandlung von Geldansprüchen zu Freizeitzwecken ergeben.

4. Regelungen für schwangere Dienstnehmerinnen

Schwangeren Ärztinnen wird empfohlen, sofern noch nicht geschehen, die Schwangerschaft umgehend dem Dienstgeber/Abteilungsvorstand zu melden.
In Bereichen, in denen ArbeitnehmerInnen unmittelbar Menschen betreuen und Schutzmasken tragen müssen, dürfen Schwangere nicht arbeiten, denn das Tragen von Atemschutzmasken erschwert die Atmung und ist daher für Schwangere verboten. 

Aus anderen Bereichen, in denen erhöhter Kundenkontakt herrscht, sollten Schwangere möglichst abgezogen und im Betrieb anderweitig eingesetzt werden.

Wenn das aus organisatorischen Gründen nicht möglich sein sollte, müssen unbedingt folgende Hygienemaßnahmen eingehalten werden:

  • regelmäßiges Händewaschen,
  • den Mindestabstand von ein bis zwei Metern einhalten,
  • eigenes Gesicht nicht berühren.

Der Arbeitgeber muss gewährleisten, dass der Mindestabstand von ein bis zwei Metern im Arbeitsalltag auch eingehalten werden kann.

Eine Schwangerschaft bedeutet aber nicht, eigenmächtig vom Arbeitsplatz fernbleiben zu können. Im Zweifel sollten sich Schwangere an den Dienstgeber/die Dienstgeberin, den Betriebsarzt/die Betriebsärztin, den Hausarzt/die Hausärztin, Betriebsrat oder das zuständige Arbeitsinspektorat wenden.

5. Was gilt, wenn der Dienstnehmer Betreuungspflichten für Kinder oder Menschen mit Behinderung hat?

Wer die Kinder zuhause betreuen kann, soll das auch tun, damit soziale Kontakte so weit als möglich reduziert werden.

In den Bildungs- und Betreuungseinrichtungen für die 0- bis 14-Jährigen soll die Frequenz größtmöglich reduziert werden. Diese bleiben aber für die Betreuung jener Kinder (im Bedarfsfall auch in den  Osterferien) geöffnet, deren berufstätige Eltern/Betreuungspflichtige keine Betreuung im privaten Umfeld organisieren können. Über Art und Umfang (insbesondere in den Osterferien) entscheidet die jeweilige Bildungs- bzw. Betreuungseinrichtung. 
Ergeben sich für einzelne Arbeitnehmer im Betrieb aus diesen Änderungen zusätzliche Betreuungspflichten, liegt im Regelfall kein Sachverhalt vor, der eine Betreuungsfreistellung, das ist eine besondere Form des Pflegeurlaubes gemäß Urlaubsgesetz, begründen würde.

In besonderen Härtefällen könnte ein Grund für eine bezahlte Dienstverhinderung vorliegen, wobei dessen Dauer nach der Rechtsprechung wohl mit einer Woche begrenzt wäre.

Für all jene Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer (außer öffentlich Bedienstete), deren Arbeitsleistung nicht für die Aufrechterhaltung des Betriebes erforderlich ist und die keine Kinderbetreuungsmöglichkeit haben kommt eventuell auch die so genannte „Sonderbetreuungszeit“ im Ausmaß von bis zu drei Wochen in Frage.

Die Entscheidung über die Gewährung der Sonderbetreuungszeit liegt beim Arbeitgeber. Ein Rechtsanspruch darauf besteht nicht. Es empfiehlt sich hier das Gespräch mit dem Arbeitgeber oder falls gegeben mit dem Betriebsrat zu suchen, um für den Betrieb und die Beschäftigten passende und angemessene Lösungen zu finden.

Eine schriftliche Dokumentation wird empfohlen, insbesondere für allfällige Rückerstattungsansprüche der Arbeitgeber gegen den Bund über die Inanspruchnahme der Sonderbetreuungszeit durch die Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen.

Der Arbeitnehmer muss diese bezahlte Freizeit dazu verwenden, eigene Kinder bis zum vollendeten 14. Lebensjahr oder auch Menschen mit Behinderung, für die er Verantwortung trägt, zu betreuen. 

Nähere Informationen zu allfälligen Ansprüchen auf Rückersatz (Voraussetzungen, Antrag, Fristen,…), erhalten Sie bei der Buchhaltungsagentur des Bundes.
 

 Hotlines

(7 Tage die Woche, 0-24 Uhr):

Allgemeine Informationen:

Infoline Coronavirus - 0800 555 621

Bei Verdacht auf eine Infektion:

Telefonische Gesundheitsberatung - 1450

Umgang mit COVID-19 verunreinigten Abfällen


>> Informationsschreiben des Umweltministeriums (PDF)

Verlängerung Gültigkeit DFP-Diplome

aufgrund des COVID-19-Gesetzespaketes


>> Informationsblatt (PDF)

Aussetzung der Fortbildungsfrist für Notarzt-Diplome

aufgrund der anlässlich des Coronavirus gesetzten Maßnahmen


>> Rundschreiben der ÖÄK (PDF)