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Familienzeitbonus
13.02 2017 - 06:00
Mit Inkrafttreten des Familienzeitbonusgesetzes (FamZeitbG) wird für Väter die Möglichkeit geschaffen, anlässlich der Geburt eines Kindes ihre Erwerbstätigkeit für 28 bis 31 Kalendertage zu unterbrechen, um sich in dieser Zeit ausschließlich um die Familie zu kümmern (Familienzeit). Der Familienzeitbonus beträgt dabei € 22,60 täglich. ...mehr
Neuerungen beim Kinderbetreuungsgeld
23.01 2017 - 06:00
Mit Inkrafttreten der Novelle zum Kinderbetreuungsgeldgesetz (KBGG) am 1. März 2017 ergeben sich zahlreiche Neuerungen, wobei vor allem der Wegfall der bisherigen Pauschalvarianten und damit verbunden die Neueinführung des Kinderbetreuungsgeld-Kontos die wesentlichste Änderung darstellt. ...mehr
Zeitpunkt der Auswahl der Kinderbetreuungsgeldvariante
16.01 2017 - 06:00
Die gemäß § 26a KBGG vorgesehene 14-Tages-Frist für die einmalige Änderung der Kinderbetreuungsgeldvariante beginnt mit der erstmaligen Antragstellung zu laufen und nicht erst ab Erhalt der Mitteilung über den Leistungsanspruch gemäß § 27 KBGG. ...mehr
Kein Arbeitsunfall wegen Verletzung bei Verrichtung der Notdurft
09.01 2017 - 06:00
Unterbricht ein Dienstnehmer seine Autofahrt von der Arbeit nach Hause und verletzt sich bei der Verrichtung eines dringenden Bedürfnisses, so handelt es sich um keinen Dienstunfall. Dieses Verhalten wurde als private Tätigkeit eingestuft, die nicht unter Versicherungsschutz steht. ...mehr
Leistung von Nachtdiensten keine Nachtschwerarbeit
12.12 2016 - 06:03
Die von Mitarbeitern eines Landeskrankenhauses im Rahmen eines Nachtdienstes geleisteten Tätigkeiten im Labor sind nicht als Nachtschwerarbeitsstunden zu qualifizieren. Demzufolge steht auch kein zweistündiges Zeitguthaben pro Nachtdienst zu. ...mehr
GuKG Novelle 2016
14.11 2016 - 14:37
Mit 1.9.2016 ist mit mehreren zeitlichen Übergangsfristen (bis 2024) eine umfassende Novelle zum Gesundheits- und Krankenpflegegesetz (GuKG Novelle 2016) in Kraft getreten. Gleichzeitig wurde auch im Ärztegesetz die sg. Laiendelegation geändert. ...mehr
Einverständniserklärung zur Schutzimpfung
03.11 2016 - 12:04
Das Bundesministerium für Gesundheit und Frauen hat neue Bögen zur "Einverständniserklärung zur Schutzimpfung" online zur Verfügung gestellt, um eine praxistauglichere Hilfestellung zu geben. ...mehr
Verlängerung des Bezugszeitraums von Kinderbetreuungsgeld
17.10 2016 - 06:00
Die Gründe für die Verlängerung des Bezugszeitraums von Kinderbetreuungsgeld bei einem Elternteil gemäß § 5 Abs. 4a KBGG sind taxativ, anderweitige als die im Gesetz genannten rechtfertigen daher keine Verlängerung der Bezugsdauer des Kinderbetreuungsgeldes. ...mehr
Kürzung des Kinderbetreuungsgeldes auch beim Vater wegen verspäteter Mutter-Kind-Pass-Untersuchung
26.09 2016 - 06:00
Die Bestimmungen des KBGG sehen vor, dass bei Nicht-Vornahme bzw. bei unterbliebenem Nachweis der vorgeschriebenen Mutter-Kind-Pass-Untersuchungen das Kinderbetreuungsgeld gekürzt wird. Welcher Elternteil im konkretem Zeitraum, in dem die Untersuchung hätte stattfinden müssen, allerdings Bezugsnehmer war, ist dabei unerheblich. ...mehr
Gefahrenzulage nicht gewährt
12.09 2016 - 06:00
Tätigkeiten von Fachärzten für Innere Medizin an der Intensivstation sind nicht per se „gefährlich“ in dem Sinne, dass schon allein aus dieser Tatsache die Gefahrenzulage zu bezahlen ist. Es besteht „lediglich“ das Risiko, zu einer potenziell gefährlichen Arbeit, verbunden mit der Pflicht zum Tragen eines Dosimeters, herangezogen zu werden. ...mehr

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